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On 04.07.2020
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Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster beschlossen und Eilanträge gegen die NRW-Coronaschutzverordnung abgelehnt, wie ein. + + + Seit dem sind bundesweit alle staatlich konzessionierten Spielhallen und Gastronomiebetriebe geschlossen. + + + + + + Lesen Sie hier das. Es klagen die Betreiber von Fitnessstudios, Spielhallen, Gaststätten, Hotels 45 Eilverfahren gegenCorona-Regeln in NRW. Teaser-Bild.

Spielhallen-Betreiberin: Eilklage gegen Sperrstunde in Aachen erfolgreich

Gesundheit Stiller November: Nordrhein-Westfalen im Teil-Lockdown Durch die Corona-Krise waren auch Spielhallen, Spielbanken und Sportwettbüros. Coronaschutzverordnung – Betriebsverbot für Spielhallen. Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen – Az.: 13 B /NE – Beschluss vom Aachen (dpa/lnw) - Die Betreiberin einer Spielothek ist erfolgreich gegen die in Aachen geltende Corona-Sperrstundenregel für Spielhallen.

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So wird zocken in Spielhallen in Zeiten von Corona bald aussehen

Seit Montag, Mai, dürfen Jetons, Würfel und Spielkarten wieder zum Einsatz kommen: Das Land hat den Betrieb von Spielbanken, Wettbüros und Spielhallen nach dem Corona-Lockdown erlaubt. Sie finden uns in kürze auch in Nordrhein-Westfalen. Die verschärften Corona-Schutzmaßnahmen der Bundesregierung zwingen uns, unsere Filialen bis auf Weiteres geschlossen zu halten. Wir wünschen Ihnen eine besinnliche Vorweihnachtszeit und hoffen das Sie gesund und munter bleiben. Kosmetik-, Tätowier- und Nagelstudios sowie Massagesalons und Spielhallen müssen in NRW geschlossen bleiben!. Bürgertelefon: / Montag–Freitag, 8–20 Uhr Samstag und Sonntag, 10–18 Uhr E-Mail: [email protected] Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung zum Coronavirus stattfinden kann. Übersicht – Wiedereröffnungen von Spielhallen / Update Baden-Württemberg. Liebe Mitglieder, ergänzend zu der Corona-Verordnung vom 9. Mai , haben das Sozialministerium und das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg (laut § 4 Absatz 5 der Corona-Verordnung (CoronaVO) vom 9. + + + Seit dem sind bundesweit alle staatlich konzessionierten Spielhallen und Gastronomiebetriebe geschlossen. + + + + + + Lesen Sie hier das. Zum Betrieb einer Spielhalle wird in NRW nur noch eine glücksspielrechtliche Erlaubnis Alle Infos zur Corona-Pandemie. Zu den Infos · Vorlesen. Spielhallen​. Ein jähriger Neustädter muss für einen Spielhallen-Überfall ins Gefängnis. die Corona-Kontaktbeschränkungen verstoßen, klar sein, dass couragierte. Um die Zahl der Corona-Neuinfektionen einzudämmen, hatte die Stadt Aachen in Die App WDR aktuell begleitet Sie durch den Tag in NRW. 5/13/ · Seit Montag, Mai, dürfen Jetons, Würfel und Spielkarten wieder zum Einsatz kommen: Das Land hat den Betrieb von Spielbanken, Wettbüros und Spielhallen nach dem Corona . Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen bietet ab sofort eine Corona-Hotline für Verbraucherfragen an. Verbraucherzentrale NRW Corona-Hotline: 58 45 (werktags von bis Uhr) Erhalte ich mein Geld für Tickets von Konzerten, Sportveranstaltungen oder anderen Veranstaltungen zurück, die wegen des Coronavirus abgesagt wurden? Spielhallen Schutz vor Corona. Aktuell warten Spielhallen, Wettbüros und Casino darauf, endlich wieder eröffnen zu dürfen. Doch die Spielhallen-Betreiber rüsten sich für den Start. Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. hat Empfehlungen zu Hygienemaßnahmen in Spielhallen veröffentlicht.

Die Spielhallen Öffnungszeiten beginnen um morgens bis nachts. In der Gastronomie ist es, wie bei vielen anderen Bundesländern auch, nur eine Stunde Uhr bis Uhr.

Weihnachtstag müsst ihr euch eine andere Beschäftigung suchen. In diesem neuen Bundesland sind Spielhallen zwischen Uhr und Uhr nicht verfügbar.

Diese Regelung betrifft auch Gaststätten und Lokale, Ausnahmen gibt es also keine. Denn schon ab Mitternacht ist kein Spielen mehr möglich.

Weiter geht es frühestens am nächsten Morgen um Uhr. Sonderregelungen für die Gastronomie gibt es nicht. An Sonntagen und einigen christlichen Feiertagen ist das Spielen zwischen Uhr und Uhr untersagt, also während des Gottesdienstes.

Ansonsten gibt es Spielverbote an Karfreitag, Volkstrauertag und am Totensonntag. Um Uhr nachts muss das Spielen eingestellt werden, frühestens um Uhr geht es weiter.

Zwischendurch kann nur in Gaststätten gespielt werden, denn dort ist nur eine Sperrstunde zwischen Uhr und Uhr vorgesehen. An Karfreitag, Allerheiligen, Totensonntag und Heiligabend kann gar nicht gespielt werden.

Davon abgesehen gibt es nur die Regelung, dass am Volkstrauertag erst ab geöffnet ist. Auch in der Pfalz ist eine recht lange Sperrzeit von 6 Stunden vorgeschrieben.

Ausnahmen gibt es nicht. An insgesamt 7 Feiertagen ist das Spielen komplett untersagt. Weihnachtstag müsst ihr ausweichen.

Ausnahmen für Lokale und Gaststätten werden nicht gemacht. Denn hier ist schon um Uhr Zapfenstreich — so früh wie in keinem anderen Bundesland.

Weiter geht es dann ab Uhr, die 7-stündige Ruhezeit ist leider auch nicht rekordverdächtig niedrig. Positiv hervorzuheben ist, dass jedoch an Weihnachten gespielt werden kann.

Im Nachbarland Sachsens geht es weniger streng zu. Seit wurde die Sperrzeit nämlich von 9 auf 3 Stunden reduziert.

Gar kein Spielen ist an Karfreitag möglich. Weihnachtsfeiertag kann bis je Uhr morgens gespielt werden.

Wer an Schleswig-Holstein denkt, dem kommt meist als erstes in den Sinn, dass dort deutsche Online Casinos eine Glücksspiellizenz erwerben können.

An allen anderen Feiertagen sind die Spielhallen geöffnet. Das nennt man dann wohl das deutsche Mekka des Glücksspiels! Masken mit Ventil filtern nur die eingeatmete Luft und bieten daher nur einen begrenzten Fremdschutz.

Daher sind diese Masken — auch wenn sie korrekt getragen werden - für den Fremdschutz und damit zur Eindämmung der Corona-Pandemie eher weniger geeignet.

Eine Übersicht über die verschiedenen Maskenarten, ihre Eigenschaften und Verwendungszweck sowie Hinweise zur hygienischen Handhabung und Pflege von Mund-Nasen-Bedeckungen gibt auch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Nordrhein-Westfalen ergänzt die Hilfe nun um weitere 3,6 Milliarden Euro aus dem Landeshaushalt und setzt damit eigene Schwerpunkte.

Krankenhäuser und Universitätskliniken leisten in der Krise Herausragendes. Gleichzeitig sind Investitionen besonders notwendig, um die Binnenkonjunktur zu stimulieren: Daher ist erster Schwerpunkt ein Investitionsprogramm für Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie Universitätskliniken.

Vorgesehen sind dafür Investitionen in Höhe von 1 Milliarde Euro für die Krankenhäuser und Pflegeschulen sowie eine weitere Milliarde Euro für die Universitätskliniken.

In einem weiteren Schwerpunkt wird die Landesregierung einzelne Impulse des Bundeskonjunkturprogramms deutlich verstärken. Hierfür stellt das Land rund Millionen Euro bereit.

Zudem werden Auszubildende und Ausbildungsbetriebe sowie überbetriebliche Ausbildungsstätten unterstützt. Darüber hinaus beteiligt sich das Land — als eine Lehre aus der Krise — an der Errichtung von Scale-up-Zentren für die Rückverlagerung von Wertschöpfungsketten bei Arzneimitteln und Medizinprodukten mit einem zweistelligen Millionenbetrag.

Insgesamt stehen dafür mit den Bundesmitteln mehr als 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt.

Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren. Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen.

Förderprogramme für kommunale Investitionen setzen Eigenanteile voraus. In Zeiten der Krise kann es dadurch zu Verschiebungen oder Streckungen kommen, die konjunkturell schädlich sind.

Hierfür werden Millionen Euro bereitgestellt. Das Land verstärkt deutlich seine Investitionen in die Digitalisierung der Schulen. In Anbetracht der zentralen Rolle, die Lehrkräfte bei der Verzahnung von Präsenzunterricht und E-Learning besitzen, wird die digitale Weiterbildung der Lehrkräfte verstärkt.

Alle Lehrerinnen und Lehrer werden mit digitalen Endgeräten und geeigneter Software ausgestattet. Die digitale Lernplattform Logineo soll nun auch den Schülern für den Unterricht zu Hause zur Verfügung gestellt werden.

Schülerinnen und Schüler, bei denen ein besonderer Bedarf zum Ausgleich sozialer Ungleichgewichte besteht, sollen ein mobiles Endgerät erhalten.

Das Land stockt die Mittel des Bundes aus dem Digitalpakt entsprechend auf. Zum August ist die Rückkehr in den Regelbetrieb in der Kindertagesbetreuung unter den Bedingungen der Pandemie erfolgt.

Alle Kinder können seitdem ihre Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege wieder im vertraglich vereinbarten Stundenumfang besuchen. Die bewährten pädagogischen Konzepte der Einrichtungen können wieder wie gewohnt umgesetzt werden.

Es gelten wieder die vertraglich vereinbarten Betreuungsumfänge. Je nach Entwicklung des Infektionsgeschehens, Empfehlungen des RKI oder weiteren wissenschaftlichen und empirischen Erkenntnissen kann es aber zu erneuten Einschränkungen kommen.

Auch anlassbezogene landesweite Regelungen können nicht ausgeschlossen werden. Dieser weitere Öffnungsschritt ist im Vorfeld mit Trägern und Kommunen, Gewerkschaften, Kinderärztinnen und -ärzten beraten worden.

Wissenschaftliche Ergebnisse wurden dabei ebenso berücksichtigt wie die Erfahrungen aus dem eingeschränkten Regelbetrieb.

In enger Absprache mit den Trägern und Kommunen hat das Ministerium sich darauf verständigt, nicht unmittelbar mit dem Ende der Sommerferien den Regelbetrieb aufzunehmen, sondern am August zu starten.

Die Einhaltung des Abstandsgebots von Kindern untereinander sowie zwischen Kindern und pädagogischem Personal oder Kindertagespflegepersonen ist nicht möglich.

Auch das Tragen von Alltagsmasken ist für Kinder nicht umsetzbar. Um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu sichern, hat das Land beschlossen, dass alle Beteiligten sofort und umfänglich getestet werden, wenn vor Ort in der Kindertagesbetreuung ein Infektionsgeschehen auftritt.

Der Zeitpunkt ist dabei frei wählbar. Alle Erwachsenen haben einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander einzuhalten.

Das gilt für die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen untereinander, zwischen den Beschäftigten bzw.

Kindertagespflegepersonen und den Eltern und den Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen bzw. Kindertagespflegepersonen und Externen.

Im Umgang mit anderen Erwachsenen muss immer dann eine Alltagsmaske getragen werden, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht einzuhalten ist.

Träger können Eltern verpflichten, beim Bringen und Abholen ihrer Kinder eine Alltagsmaske zu tragen. Grundsätzlich gilt: Kinder, die krank sind, gehören nicht in die Kita oder in die Kindertagespflege.

Bei laufender Nase ohne weitere Krankheitsanzeichen sollen Kinder zunächst für 24 Stunden zu Hause beobachtet werden. Wenn keine weiteren Symptome wie Husten, Fieber etc.

Um den gestiegenen Anforderungen zur Umsetzung der Hygienevorgaben Desinfektion, Händewaschen, Essenszubereitung, Einhaltung von Abständen Rechnung zu tragen, erhalten die Träger von Kindertageseinrichtungen kurzfristig finanzielle Unterstützung.

Die Leistungen sollen insbesondere der Finanzierung zusätzlicher Hilfskräfte im nichtpädagogischen Bereich dienen.

Die finanzielle Unterstützung erfolgt vorerst bis zum Jahresende. Bund und Länder hatten sich gemeinsam auf weitere, kurzfristige Hilfen verständigt.

Damit das Geld schnell ankommt, werden auch Abschlagszahlungen ab Ende November erfolgen. Ebenso können indirekt betroffene Unternehmen die Hilfe erhalten.

Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum wöchentlichen Umsatz im November den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahr zugrunde legen.

Bei antragsberechtigten Unternehmen und Soloselbständigen, die nach dem Oktober ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der durchschnittliche Wochenumsatz im Oktober oder der durchschnittliche Wochenumsatz seit Gründung gewählt werden.

Andere, gleichartige Leitungen, wie z. Das gilt auch für Landesprogramme mit gleichem Förderzeitraum. Die Antragsstellung für Novemberhilfen erfolgt durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer oder Rechtsanwälte über die Plattform www.

Soloselbstständige sollen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5. Die Antragsstellung startet in der letzten Novemberwoche Auszahlungen erfolgen dann über die durch die Überbrückungshilfen bekannten Wege durch die Länder.

Soloselbstständige, die keine oder kaum Fixkosten haben, aber dennoch hohe Umsatzausfälle beklagen, können die Mittel auch für Lebenshaltungskosten nutzen.

Quelle: Bundesfinanzministerium, Stand: November In keinem anderen Bundesland wurden so viele Anträge gestellt und so hohe Auszahlungen geleistet wie in Nordrhein-Westfalen: Insgesamt wurden 4,5 Milliarden Euro an Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinbetriebe überwiesen.

Da der Bund keinen Zuschuss zum entgangenen Unternehmerlohn leistet und stattdessen auf die Grundsicherung verweist, ergänzt das Land Nordrhein-Westfalen die Überbrückungshilfe des Bundes um eine Pauschale für Lebenshaltungskosten von 1.

Ja — wenn sie aus beruflichen, gewerblichen oder dienstlichen Gründen und nicht aus geselligen Anlässen erfolgen.

Die entsprechenden Veranstaltungen dürfen innerhalb von Unternehmen, Betrieben, Behörden stattfinden — aber auch unter Auflagen in Tagungs- und Kongresseinrichtungen oder in Räumlichkeiten von Hotellerie und Gastronomie.

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes IfSG einem Tätigkeitsverbot unterliegt und zum Beispiel durch häusliche Quarantäne einen Verdienstausfall erleidet, ohne krank zu sein, erhält grundsätzlich eine Entschädigung.

Nicht öffentlich zugängliche Betriebskantinen dürfen zur Versorgung der Beschäftigten betrieben werden, wenn die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlagen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern gewährleistet sind.

Kann ich zuhause bleiben? Muss ich ins Büro, wenn die Kollegen husten? Patientenbesuche sind nur auf der Basis eines Besuchskonzepts zulässig, das die Empfehlungen und Richtlinien des Robert Koch-Instituts zum Hygiene- und Infektionsschutz umsetzt.

Die Landesregierung hat bei der Landesbehinderten- und -patientenbeauftragten eine neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen eingerichtet.

Sie soll künftig dabei helfen, Streitigkeiten zu schlichten, die bei der Ausgestaltung der Besuchsmöglichkeiten in den stationären Pflegeeinrichtungen und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe angesichts der Corona-Pandemie aufkommen können.

Hintergrund ist die zunehmende Zahl an Bürgeranfragen zu Besuchsmöglichkeiten in Wohneinrichtungen. Trotz der Lockerungen durch die Landesregierung verwehren viele Einrichtungsleitungen ihren Bewohnerinnen und Bewohnern die Möglichkeit, besucht zu werden.

Der persönliche Kontakt ist für die psychische Gesundheit der Menschen aber besonders wichtig. Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar: E-Mail: dialogstelle lbbp.

Auch der Anteil der aufgrund der Pandemie nicht im Präsenzunterricht einsetzbaren Lehrkräfte war mit 4,3 Prozent vor den Herbstferien weiterhin gering.

Daher soll der Präsenzunterricht für die Schülerinnen und Schüler auch nach den Herbstferien gesichert werden. Präsenzunterricht gewährleistet am besten das Recht auf schulische Bildung für alle Schülerinnen und Schüler.

Alle Personen, die sich in Rahmen der schulischen Nutzung im Schulgebäude und auf dem Schulgelände aufhalten, sind verpflichtet eine Alltagsmaske zu tragen.

Schülerinnen und Schüler ab Jahrgangsstufe 5 müssen darüber hinaus auch im Unterricht und an ihrem Sitzplatz eine Maske tragen. Mit der Wiedereinführung der bereits nach den Sommerferien bewährten Maskenpflicht im Unterricht nach den Herbstferien ab Oktober wird dem aktuellen und beschleunigten Infektionsgeschehen Rechnung getragen.

Die Maskenpflicht gilt seit dem Oktober weiterhin auf dem Schulgelände, im Gebäude und ab Klasse 5 auch im Unterricht. Die Werberichtlinie gilt für Werbung für alle Arten von öffentlichen Glücksspielen, die dem Glücksspielstaatsvertrag unterfallen, und ist am Mit Änderungsverordnung vom Auch Thüringen hat gestern offiziell bekannt gegeben, dass Spielhallen in enger Abstimmung mit den Landkreisen und Kreisfreien Städten ab dem Mai uneingeschränkt keine Begrenzung des gastronomischen Angebotes oder der Gästeanzahl wieder öffnen dürfen.

Am Diese tritt am kommenden Montag 4. Darunter auch Spielhallen, die ab morgen unter Auflagen wieder öffnen dürfen.

Zudem ist die Abgabe von Speisen und Getränken verboten. Hierbei einigten sie sich auf folgende drei Punkte:. Versammlungen zur Religionsausübung Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen sollen fortan wieder stattfinden können.

Spielplätze können mit Auflagen wieder geöffnet werden, um Familien neben Grünanlagen und Parks zusätzliche Aufenthaltsmöglichkeiten im öffentlichen Raum zu bieten.

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Mediathek Fernsehen. Sie befinden sich hier: WDR Nachrichten. Neuer Abschnitt. Sport-, Unterhaltungs- und Bildungsangebote sowie Gastronomie eingestellt Lebensmittelläden, Apotheken und Drogerien bleiben geöffnet Regelungen sollen zunächst bis zum Doch die Spielhallen-Betreiber rüsten sich für den Start.

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3 Gedanken zu „Spielhallen Nrw Corona“

  1. Es ist schade, dass ich mich jetzt nicht aussprechen kann - ich beeile mich auf die Arbeit. Ich werde befreit werden - unbedingt werde ich die Meinung in dieser Frage aussprechen.

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